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Wahlen in Simbabwe

Simbabwe – die Welt der Wunder

Dr. Christiane Averbeck, ZFD-Koordinatorin der AGEH in Simbabwe, war über die deutsche Botschaft als Beobachterin der Wahl akkreditiert. Ihre Erkenntnisse und Beobachtungen brachte sie bei der Katholischen Kommission für Gerechtigkeit und Frieden (CCJPZ) mit ein.


Mit Wahlplakaten beklebte Mauer in Harare.

Simbabwe – die Welt der Wunder: Mit diesem Slogan wirbt Simbabwe anlässlich der UN-Welttourismuskonferenz an den Viktoriafällen im August 2013. Die Viktoriafälle, die Menschen Simbabwes, ihre Kultur und fünf Sehenswürdigkeiten des Landes stellen nach den Organisatoren die 7 Wunder von Simbabwe dar. Mindestens ein weiteres haben sie vergessen: Robert Mugabe ist in seinem 90igsten Lebensjahr zum siebten Mal nach 33 Jahren im Amt zum Präsidenten wiedergewählt worden.
Hier in Simbabwe haben die wenigsten mit seinem Wahlsieg gerechnet. Die Unterstützer des Gegenkandidaten Morgan Tsvangirai und seiner Partei Movement for Democratic Change (MDC) schienen eindeutig in der Mehrheit zu sein. Wie konnte es dazu kommen, dass Mugabe vermeintlich 61% und die Parlamentarier und Senatoren seiner Partei, der Zimbabwe African National Union –Patriotic Front (ZANU-PF), sogar 2/3 der Stimmen auf sich vereinigen konnten?


Diese junge Frau hat gewählt - die rote Wahltinte am Finger ist nicht zu übersehen.

Der Wahltag, der 31. Juli 2013, kam zunächst ebenfalls einem Wunder gleich.  Es war absolut friedlich und ruhig. Ganz anders als bei den letzten Wahlen 2008. Damals wurden mindestens 200 Menschen getötet, vermeintlichen Anhängern der MDC Arme und Hände abgehackt, deren Häuser abgebrannt und Frauen vergewaltigt. Die Partei von Robert Mugabe hatte das Land mit Gewalt überzogen, um in der Stichwahl den bereits verloren geglaubtenKampf doch noch für sich zu entscheiden.


Pressekonferenz der Zimbabwe Catholic Bishops Conference

Die Friedlichkeit der diesjährigen Wahlen legt nahe, dass die Simbabwer ihre Wahl unbeeinflusst treffen konnten. Und trotzdem konnten sich nationale und internationale Beobachter nicht durchringen sie als frei und fair anzuerkennen. Sowohl die Entwicklungsgemeinschaft der Staaten des Südlichen Afrikas (SADC),  als auch die Afrikanische Union bezeichneten am Morgen nach der Stimmenabgabe die Wahlen für „frei und friedlich“. Nicht jedoch als fair! Die Amerikaner, Australier und die Briten zweifelten die Glaubwürdigkeit des Wahlergebnisses an, während die UN und die EU eine Überprüfung des Wahlvorgangs forderten.


Konferenz der simbabwischen Bischöfe. Sie beobachteten ebenfalls die Wahl, unterstützt von ihren südafrikanischen Kollegen.

Auch die katholischen Bischöfe Simbabwes (ZCBC) und die Konferenz der Bischöfe des südlichen Afrikas (IMBISA) kamen zu dem Schluss, dass es am Wahltag zwar friedlich zugegangen war, es aber einer Überprüfung des Wahlergebnisses angesichts der beobachteten Unregelmäßigkeiten bedürfe. Mit etwa 2700 Beobachtern hatte die  Katholische Kommission für Gerechtigkeit und Frieden (CCJP) Simbabwes, eine Partnerorganisation der AGEH, den Verlauf der Wahlen auch schon im Vorfeld verfolgt. Zudem waren 40 Bischöfe, Priester und Nonnen aus dem südafrikanischen Raum aus Solidarität zur Unterstützung der simbabwischen Kollegen vor Ort.


Auch das gehört dazu: Warten vor dem Wahllokal und hoffen, dass der eigene Name drinnen auf den Listen registriert ist.

Es wurden Verstöße gegen das Wahlgesetz festgestellt. Die Registrierung der Wähler war nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden, das Wahlregister erst einen Tag vor den Wahlen und die endgültige Lage der Wahlstationen erst am Tag der Wahlen bekannt gegeben worden. Eine Überprüfung des Registers war demnach nicht möglich. Zudem wurden schnell noch knapp 100 neue Wahllokale, meist entlegen auf dem Lande eröffnet. Beobachter waren dort nur selten zu finden. Mindestens 9% der möglichen Wähler konnten entweder nicht wählen, da sie nicht im Wahlregister aufgeführt waren oder an einem weit entfernt liegenden Ort registriert waren. Zusätzlich wurden etwa 5% bei der Wahl ‚unterstützt‘, da sie vermeintlich Analphabeten waren. So berichtet man, dass einem Lehrer bei der Wahl seines Kandidaten geholfen werden musste.


Geduldig stehen die Menschen in langen Schlangen an, um ihre Stimme abgeben zu können.

Jetzt kann Morgan Tsvangirai und seiner Partei nur noch ein Wunder helfen, denn Sie haben vor Gericht Einspruch eingelegt. Es gibt nur wenig Hoffnung auf ein faires Urteil. Die Richter sind von Robert Mugabe eingesetzt, wollen ihre Posten behalten und Karriere machen. *
In wenigen Tagen anlässlich der UN Tourismuskonferenz schaut die Weltöffentlichkeit auf Simbabwe und sicherlich wird man zu dem Schluss kommen, dass man in diesem friedlichen Land getrost Urlaub machen kann.
*Morgan Tsvangirai scheint auch nicht mehr an ein Wunder zu glauben und hat seinen Einspruch am 15.8.2013 zurückgenommen.


Text/Fotos: Dr. Christiane Averbeck, ZFD-Koordinatorin der AGEH in Simbabwe